NNP 17.03.2009
Wählergruppe ausgebremst
Wollen in Holzheim für die neue Wählergruppe
in den Gemeinderat:
Ulrich Müller, Heidrun Schwenk und Armin Hillingshäuser.
Foto: Westerweg
Demokratisch ja, aber irgendwie auch bedenklich: Durch gezielte Abwahl der Bewerber wurde am Sonntag in Holzheim die Wahlliste der «neuen Wählergruppe» auf ein Mindestmaß reduziert.
45 Wahlberechtigte ließen in der Ardeckhalle mit einem mehrheitlichen «Nein» auf den Stimmzetteln gerade mal eine Liste im Miniaturformat zu – nur Armin Hillingshäuser, Heidrun Schwenk und Ulrich Müller schafften für die Gemeinderatswahl im Juni den Sprung ins Kandidatenkarussell, Karin Hölzel und Cathrin Müller konnten sich nicht durchsetzen.
Zuvor hatte die Versammlung einen Antrag der Gruppe auf Mehrfachnennung abgelehnt.
Um die Vorgänge zu verstehen, muss man sich den Hintergründen zuwenden. Am Dienstag vergangener Woche stellten in Holzheim 81 Wahlberechtigte auf Einladung des Ersten Beigeordneten Rainer Stahl als nicht-organisierte Wählergruppe die Wahlliste Meyer auf, dabei entschieden sich die Einwohner in der Hauptsache für etablierte Bewerber und erfahrene Gemeinderäte mit Karl-August Meyer an der Spitze.
Nebenbei: Für die Kommunalwahl im Juni zeichnet sich in Holzheim ein Novum ab – es wird drei Wahllisten geben und nach Jahrzehnten der Mehrheitswahl steht diesmal eine Verhältniswahl an.
Hinter den Namen Hillingshäuser, Schwenk, U. Müller, Hölzel und C. Müller verbirgt sich nämlich eine Initiative aus «Neubürgern», die unter dem Namen «Zukunft Holzheim» zuvorderst gegen die Umgehung der Ortschaft kämpft. Sie alle kommen aus dem Baugebiet östlich der Ortslage, wären vom Trassenverlauf besonders betroffen und treten aus diesem Grund vehement für einen Verbleib des Verkehrs auf der alten Strecke ein.
Zwar gibt die Gruppe an, sich für die Belange der Einwohner einzusetzen und stark zu machen, die Anliegen der Bürger im Gemeinderat nachdrücklich zu vertreten, für einen besseren Informationsaustausch zwischen Gemeinderat und Bürgern zu sorgen, Bestehendes zu erhalten und Neues zu entwickeln, die Umwelt zu bewahren, die Jugend einzubinden und zu motivieren und für eine verträgliche Lösung in der Umgehungsdiskussion einzustehen. Im Ort sieht eine Mehrheit allerdings den Vorgang als durchsichtiges Manöver an, um hauptsächlich eigene Interessen zu verfolgen.
In der Wahlberechtigtenversammlung dezimierte eine Mehrheit über Gegenstimmen die Wahlliste denn auch bis an den Rand der Existenzfähigkeit und schmälerte die Erfolgsaussichten der Wählergruppe zusätzlich durch Verhinderung der Mehrfachnennung. Parteien und Wählergruppen, die nicht so viele Kandidaten aufstellen können, wie Mitglieder im Rat vertreten sind, können durch Mehrfachnennungen sicherstellen, dass ihnen bei unveränderter Annahme des Wahlvorschlags Wählerstimmen zufließen.
Im Gegensatz zur Listenwahl mit jeweils einer Stimme bekämen dreifach aufgeführte Bewerber drei Stimmen, zweifache aufgeführte Bewerber zwei Stimmen. Diese Regelung soll verhindern, dass vor allem kleine Gruppen mit wenigen Bewerbern vom Stimmenanteil her im Vergleich zu Organisationen mit großen Listen benachteiligt werden. Diese Chance wurde der Holzheimer Initiative verbaut. hbw
Quelle: NNP v. 17.03.2009
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